Politik: Mitgliederversammlung Januar 2018

Mitgliederversammlung: Satzungsänderungen und Diskussion

Seit 2 Jahren bin ich nun Mitglied einer Partei, und zur politischen Arbeit in der Kommune gehört auch die regelmäßige Mitgliederversammlung. Auf der Tagesordnung standen viele wichtige Punkte: Darunter Anträge zur Änderung der Satzung des Kreisverbandes, sowie diverse Diskussionsbeiträge und Strategien für das Jahr 2018.

Die Mitgliederversammlung am 17.01.2018

Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes meiner Partei findet regelmäßig im Abstand von 4 Wochen statt. Die Versammlung ist das höchste Beschlussorgan des Kreisverbandes – Vergleichbar mit dem Bundestag, nur auf kleiner Ebene. Ein kleiner Rat eben. Beschlossen werden auf der Mitgliederversammlung oft ganz banale Dinge. Zum Beispiel die Besetzung verschiedener Ämter innerhalb des Kreisverbandes, die Wahl der Delegierten zum Landes/Bundesparteitag usw.

Thema der Versammlung am 17.01 war zum ersten ein strategischer, die gesamte Partei betreffend, das Thema der Diskussion ging somit über die Angelegenheiten des Kreisverbandes hinaus.

Auch haben wir organisatorisches besprochen. So zum Beispiel die Organisation kommender Veranstaltungen und eines Wochenendes politischer Bildung.

Ich finde politische Bildung übrigens sehr wichtig! Darum freut es mich, dass uns viele Möglichkeiten gegeben werden uns weiterzubilden.  Toll ist auch, dass wir selbst Bildung organisieren und gestalten können.

Zur Sache: Satzungsänderungen

Dann ging es zur Sache. Dem Vorstand der Partei lagen verschiedene Anträge zur Änderung der Satzung vor. Die Satzung einer Partei bestimmt, welche Ämter gewählt werden können, wie diese Wahlen ablaufen, welche Identität der Partei hat, welche Organe diese hat etc…

Die meisten der Anträge konnten ohne große Diskussion abgestimmt werden, denn sie befassten sich größtenteils nur mit Zeitgemäßen Aktualisierungen. So stand die Gültigkeit eines Paragraphen bis zum Jahr 2009, und ein anderer benannte die Mitgliederversammlung als Mitglieder – Konferenz, was bedeutet hätte, dass dort gewählte Delegierte zusammentreten.

Diese Änderung entfachte ein kleines Stimmungsfeuer

Eines der jüngeren Mitglieder beantragte von der Mitgliederversammlung, dass die Stellung des Jugendverbandes der Partei mit einem eigenen Paragraphen auch in der Kreissatzung noch einmal fest verankert werden sollte.

Kritik gab es dazu viele. Zum einen wurde in den Raum geworfen, dass die Stellung des Jugendverbandes innerhalb des Kreisverbandes sowieso klar sei. Von anderer Seite hörte man, dass dieser Punkt doch auch schon in der Bundessatzung stehe (Bundessatzung „schlägt“ Landes bzw. Kreissatzung, wie im Recht). Auch wurde bereits in einem anderen Paragraphen der Kreissatzung erwähnt, dass eben jener Punkt auch in der Bundessatzung stehe. Als eine Art Verweis sozusagen.

Am Ende der Diskussion kam es zur Abstimmung. Der Antrag wurde abgelehnt.

Übrigens: Zur Änderung der Satzung ist eine Hürde vorgesehen:  Diese beträgt 2/3 der anwesenden                                    Mitglieder der Kreismitgliederversammlung.

Das Ende der Mitgliederversammlung

Natürlich wurden auch noch andere Dinge besprochen. Das in meinen Augen wichtigste habe ich dir hier jedoch knackig zusammengefasst! Wenn du Fragen hast, oder mehr erfahren möchtest, dann schreibe mir doch gern einen Kommentar zum Thema: Mitgliederversammlung.

Am Ende der Mitgliederversammlung sind die meisten etwas müde – Kein Wunder bei der Masse an Abstimmungen und Themen die auf einen Zukommen. Doch so ist das. Demokratie macht Spaß, bedeutet aber auch einen gewissen Aufwand! Dieser ist es jedoch wert!

Sonstiges

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Dein Robin

 

 

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